Rede zum Haushaltsbeschluss 2023 von Sylvia Holste-Hagen

Schön, dass wir heute den Haushalt 2023 verabschieden können. Er enthält zahlreiche Maßnahmen, die wir gerne unterstützen.

So ist uns u.a. die Schulpolitik wichtig und wir freuen uns, dass es nun mit dem Bau der Sporthalle in der Bahnhofstraße wohl endlich vorangeht. Wie wir alle wissen, waren unsere Vorstellungen zum Bau der Turnhalle völlig andere, aber nachdem die Mehrheit etwas anderes entschieden hat, ist es nun gut, wenn es nach den Schwierigkeiten mit den Fördermitteln endlich losgeht.

Auch die Turnhalle in Heiligenloh wird mit einem Ansatz aus dem Haushalt unter die Lupe genommen. Hier wird erst einmal festgestellt, ob eine Sanierung möglich oder eventuell ein Neubau notwendig wird. Dies ist wichtig, um den Schulstandort Heiligenloh zu stärken – ein Bestreben, das wir vollumfänglich unterstützen.

Dann haben wir den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Heiligenloh. Hier wurde mit der Feuerwehr zusammen etwas Gutes entwickelt. Dass die Baupreise insgesamt in letzter Zeit stark gestiegen sind, dafür kann die Feuerwehr nun wirklich nichts. Wir erleben hier die Kameraden und Kameradinnen der Feuerwehr als Partner, die genau definieren, was solide und notwendig ist. Hier geht es nicht um „nice to have“, sondern um Notwendigkeiten. An dieser Stelle – danke dafür!

Und dann beinhaltet der Haushalt zwei Ansätze, die aus unserer Sicht besonders erwähnenswert sind. Da ist zum einen ein Wärmekonzept. Dies ist ein zentrales Instrument zur Erreichung kommunaler Klimaschutzziele im Wärmebereich. Dieses Konzept wurde von der Klimaschutzmanagerin angestoßen und trifft genau unsere Forderungen. Hier geht es darum,  Einsparungen, Energieeffizienz und den Einsatz erneuerbarer Energien zu prüfen.

Zum anderen ist da das Jugendpflegekonzept. Wir haben uns im Rat schon häufiger über Jugendarbeit unterhalten und halten hierbei auch den fachkundigen Blick von außen für wichtig – u. a. aufgrund von strukturellen gesellschaftlichen Veränderungen und der Notwenigkeit guter Integrationsarbeit. Unsere Fraktion zumindest wird dieses Konzept als Arbeitspapier für die Ratsarbeit betrachten.

Und irgendwann werden wir im Haushalt über die Infrastruktur des Zentralkrankenhauses sprechen, welches eine beste medizinische Versorgung für die Menschen im Landkreises anbietet und dabei klimaneutral versorgt wird. Was für ein tolles Projekt. Wir werden die Planungen für das Krankenhaus mit voller Kraft unterstützen.

Doch zurück zum Haushalt 2023: Wir werden dem Haushalt zustimmen.

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